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   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2006 - L 9 AS 192/06 ER   

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https://dejure.org/2006,106654
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2006 - L 9 AS 192/06 ER (https://dejure.org/2006,106654)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.06.2006 - L 9 AS 192/06 ER (https://dejure.org/2006,106654)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Juni 2006 - L 9 AS 192/06 ER (https://dejure.org/2006,106654)
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Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2007 - L 9 B 35/07
    Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin bereits ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren durchführen lassen, in dem letztlich der Senat mit Beschluss vom 14. Juni 2006 einen weitergehenden Anspruch der Beschwerdeführerin verneint hat (L 9 AS 192/06 ER).

    Zur Begründung nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen in Anwendung von § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug auf den angefochtenen Beschluss des SG vom 3. November 2006 und verweist ergänzend auf seinen zitierten Beschluss in der Sache L 9 AS 192/06 ER vom 14. Juni 2006, in dem der Senat ausführlich die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente gewürdigt hat.

  • SG Oldenburg, 06.08.2007 - S 49 AS 392/07
    Die Absetzung von Kfz-Steuern sind zum einen nicht möglich (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14.06.2006 - Az.: L 9 AS 192/06 ER; Beschluss vom 14.02.2007 - Az.: L 9 AS 37/07 ER; BSG, Urteil vom 23.11.2006 - Az.: B 11b AS 3/06 R), die Absetzung von Aufwendungen für eine Kfz-Versicherung zwar möglich (BSG, Urteil vom 23.11.2006 - Az.: B 11b AS 3/06 R) aber grundsätzlich durch den Pauschbetrag (§ 3 Nr. 1 Alg II-V) abgedeckt; darüber hinaus ist hinsichtlich der weiteren Absetzungen kein Vortrag erfolgt.
  • SG Hildesheim, 23.01.2007 - S 37 AS 1531/06
    Denn vorläufiger Rechtsschutz ist bei Fallgestaltungen der vorliegenden Art in aller Regel nur erforderlich zur Abwehr einer drohenden Notlage, also im Regelfall für zukünftige Leistungen (vgl. Landessozial-gericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 12. Juli 2005 - L 8 AS 157/05 ER; Be-schluss vom 14. Juni 2006 - L 9 AS 192/06 ER).
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